VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE: UN-Experten äußern ernste Besorgnis über Haftbedingungen

Am 17. März 2020 forderten Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen (UNO) die Vereinigten Arabischen Emirate auf, eine Untersuchung und Reform der Gefängnisse durchzuführen, in denen die Haftbedingungen “Folter oder grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe” darstellen sollen.

Die UN-Experten werden mit den Worten zitiert: “Die VAE haben die Verantwortung, die Rechte von Personen zu schützen, denen die Freiheit entzogen wurde, indem sie sicherstellen, dass die Haftbedingungen ihre Würde und geistige Unversehrtheit respektieren”.

Die Erklärungen der UNO folgen den jüngsten Vorwürfen über den Selbstmordversuch von Frau Maryam Suliman Al-Balushi im Al-Wathba-Gefängnis in Abu Dhabi.

Maryam Suliman Al-Balushi, eine 21-jährige Studentin am College of Technology in der Stadt Kulba, wurde beschuldigt, “Terrorismus zu finanzieren”, nachdem sie einer syrischen Familie Geld gespendet hatte. Während ihrer Inhaftierung in einem geheimen Gefangenenlager wurde Al-Balushi wiederholt geschlagen und mit Vergewaltigung bedroht. Darüber hinaus lebte Al-Balushi unter ständiger Überwachung; in ihrem Badezimmer wurden Kameras aufgestellt, um sie zu demütigen. Ungeachtet der Tatsache, dass ihre Mutter ausgiebig zu ihr reiste, um sie zu sehen, wurde ihr der Besuch verweigert. Als Reaktion auf die Folter begann Al-Balushi mehrere Hungerstreiks, um eine Untersuchung zu fordern, aber auf ihre Bedenken wurde nicht eingegangen. Ihre Verurteilung wurde 2016 durch Folter erzwungen, und seitdem sitzt sie ihre Strafe ab.

In einer offiziellen Mitteilung an die Behörden der VAE brachten UN-Menschenrechtsexperten ihre tiefe Besorgnis über die Zustände und die Misshandlung von Frau Al-Balushi und zwei weiteren Frauen – Amina Ahmed Saeed Al-Aladouli und Alia Abdulnour – zum Ausdruck, die alle eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands und eine unzureichende medizinische Versorgung erlebten.

Den Experten zufolge war Frau Al-Balushi weiteren Repressalien ausgesetzt, nachdem die UNO eine offizielle Mitteilung an die Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate geschickt hatte, in der sie um Informationen über den aktuellen physischen und psychischen Gesundheitszustand der drei Frauen bat und sich erkundigte, warum Frau Al-Balushi aus gesundheitlichen Gründen nicht entlassen worden war, wobei sie “die kritische Natur ihres Gesundheitszustands” angab. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass Frau Al-Balushi während der Haft “unmenschlichen Bedingungen ausgesetzt war, darunter … mehrfach über längere Zeiträume, zuletzt seit Mitte Februar, in Einzelhaft gehalten wurde”.

Die Experten erinnerten daran, dass der UN-Ausschuss gegen Folter und der UN-Menschenrechtsausschuss immer wieder festgestellt haben, dass die Haftbedingungen auf unmenschliche und erniedrigende Behandlung hinauslaufen können.

Lesen Sie hier den Bericht des OHCHR

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